Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
Datum:
28.02.2023
Uhrzeit:
19:30 bis 22:25 Uhr
Sitzungsort:
Schlitzer Weg 3, 23858 Barnitz
Tagesordnung
- Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung
- Einwohnerfragestunde
- Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2022
- Bericht des Bürgermeisters
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Siedlungsentwicklungskonzept der Gemeinde Barnitz
hier: Bestätigung des Entwurfes - K69 OD Benstaben - Sanierung - begleitende Maßnahmen
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Barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestellen Benstaben Mitte und Süd, K 69/beide Fahrtrichtungen
Durchführung und Beantragung Zuschüsse -
Sanierung der K69 OD Benstaben
hier: Kosten für die Gemeinde -
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022: Überprüfung der gemeindeeigenen Gebäude auf Eignung für eine PV-Anlage und schnellstmögliche Umsetzung der Installation auf geeigneten Dachflächen.
- Feuerwehrgerätehaus Benstaben - Austausch Wärmeerzeugung
- Spielgeräte für den Spielplatz Lokfeld/ Barnitz - Eilentscheidung des Bürgermeisters
- Spielgeräte für den Spielplatz Benstaben - Eilentscheidung des Bürgermeisters
- Antrag der Fraktion der KWV Barnitz vom 20.02.2023: Aufstellen einer Mitfahrerbank in der Gemeinde Barnitz
- KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Jahresabrechnung 2021
- KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Wirtschaftsplan 2023
- Jahresabschluss der Gemeinde Barnitz zum 31.12.2019
- Jahresabschluss der Gemeinde Barnitz zum 31.12.2020
- Gebührenanpassung Abwasserbeseitigung Benstaben 2023
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Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022: Finanzielles Entlastungspaket der Gemeinde Barnitz Teil a)
Befristete Absenkung der Kindergartenbeiträge für Barnitzer Bürger um monatlich 50 € je beitragspflichtiges Kind vom 1.1.2023 bis zum 31.03.2024. - Anträge zur Anpassung der Hebesätze
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Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022: Finanzielles Entlastungspaket der Gemeinde Barnitz Teil b)
Befristete Senkung des Grundsteuerhebesatzes für die Grundsteuern A und B auf das Vor-Corona-Niveau des Jahres 2019 - Antrag der KWV-Fraktion zur Stabilisierung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer auf dem Niveau von 2022
- Antrag der BFB-Fraktion: Erhöhung der Hebesätze wie im Haushaltsentwurf 2023 vorgeschlagen
- Schulkostenbeiträge der Stadt Reinfeld der Jahre 2018-2022
- Haushaltssatzung mit Plan 2023
- Verschiedenes